Aus dem Stadtleben, Brandenburg, Potsdam
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Die Ansprüche der Hohenzollern

Um es gleich zu sagen, ich bin keine Historikerin oder Juristin. Deshalb schaue ich mit Erstaunen auf die aktuelle Diskussion über die Ansprüche, die die Hohenzollern erheben. Sie gehen auf einen Vertag zwischen Preußen und den Hohenzollern im Jahr 1926 zurück und dann die Enteignung 1945.
Wie ist der Stand – man will sich einvernehmlich einigen. Nach der negative Presse seit dem Wochenende gibt es nun eine neue Stellungnahme durch die Anwälte. Wer nun dachte, hier ergibt sich Verhandlungspotential – kein Wort davon. Nichts ! Es bleibt also dabei – man will viel zurück.
Man hat Leihverträge 2014 gekündigt, die Ansprüche sofort nach dem Ende der DDR angemeldet. Und damit eigentlich bestätigt ich in meiner Schulzeit gelernt habe. Aber das ist natürlich nicht das Thema.

Was will man haben:

Eine der Forderungen lautet: „Das Haus Hohenzollern erhält ein dauerhaftes, unentgeltliches und grundbuchlich zu sicherndes Wohnungsrecht … im Schloss Cecilienhof, auf Schloss Lindstedt oder in der Villa Liegnitz.“ Alle drei Häuser befinden sich in Potsdam, wo seine Vorfahren residierten und der Prinz mit seiner Familie lebt. Entschädigung von mindestens 1,2 Millionen Euro für Schlösser aus enteignetem früherem Familienbesitz wie Schloss Rheinsberg oder das Potsdamer Marmorpalais einzuklagen. Das Land hatte das abgelehnt, begründet mit NS-Verstrickungen des damaligen Kronprinzen Friedrich Wilhelm.

Es bleibt also dabei – man will viel zurück.
Man hat Leihverträge 2014 gekündigt, die Ansprüche sofort nach dem Ende der DDR angemeldet. Und damit eigentlich bestätigt ich in meiner Schulzeit gelernt habe. Aber das ist natürlich nicht das Thema.

Vielleicht kann mir jemand folgende Fragen beantworten:

– Sind Verträge mit nicht mehr existierenden Staaten rechtlich wirksam ?
– Was heißt das für die DDR-Zeit ? Der Staat ist auch weg, oder. Wie Preußen.

Die Enteignung nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte auch auf Grund der Verwicklung in die Nazi-Zeit. Der damalige Chef des Hause war zwar nicht betroffen, aber sehr wohl aber seine Brüder.
Wer sich für dieses Thema interessiert, für den habe ich hier etwas zusammengestellt.

Die Zeit (2015)

Deutschlandfunk 2014

Der Tagesspiegel

Ich habe mir ZDF History und ZDF Info programmiert. Dort gab es vor kurzem einen Mehrteiler über die Hohenzollern. Vielleicht wird es nun wiederholt. Oder bei YouTube suchen. Dort ging es natürlich auch um den 1. Weltkrieg und die Nazi-Zeit.

Was zahlen wir/der Staat/ heute noch auf Grund alter Vereinbarungen?

Staunen und Wundern.

An die Kirchen – „Ausgleich für Enteignungen nach dem Reichsdeputationshauptschluss“ zu sehen. Sie gehen auf mehr als 200 Jahre alte Verträge zurück. Das GG hat dies übernommen (!). Nach HU-Berechnung erhält die Evangelische Kirche 2018 rund 314 Millionen Euro, die Katholische Kirche etwa 314 Millionen Euro vom Staat. Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes sind nach HU-Angaben insgesamt rund 17,9 Milliarden Euro vom Staat an die Kirchen geflossen.(https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/kirche/2018/06/07/warum-der-staat-den-kirchen-hunderte-millionen-euro-zahlt/)

Man fragt sich wie lange die Zahlungen noch andauern werden.

Sekt und Schampus spülen eine halbe Milliarde Euro pro Jahr in die Staatskasse. Ursprünglich sollte die Steuer den Bau der kaiserlichen Flotte finanzieren, wurde aber nie abgeschafft. (Focus.de)

Was es sonst noch gibt ?

Biersteuer

Die Biersteuer ist eine der ältesten Abgaben auf Verbrauchsgüter. Sie wurde schon im Mittelalter unter Namen wie Bierziese, Bierpfennig, Trankgeld oder Malzaufschlag erhoben. Steuerpflichtig sind Brauereien und Importeure. Hobbybrauer, die jährlich weniger als zwei Hektoliter produzieren, sind von der Steuer befreit. Das jährliche Aufkommen liegt bei etwa 800 Millionen Euro.

Kaffeesteuer

Mit dem Siegeszug des Kaffees seit dem 17. Jahrhundert wurde auch der Fiskus auf das schwarze Gebräu aufmerksam. Bereits im 18. Jahrhundert gehörten die Kaffeezölle zu den wichtigsten Finanzzöllen überhaupt. 1949 wurde schließlich die Kaffeesteuer eingeführt, die von Importeuren und Röstern gezahlt wird. Der Kaffeekonsum der Deutschen spült jährlich fast eine Milliarde Euro in die Kassen des Bundes.

Ok, ich bin etwas abgeschweift, sorry.

Aber vielleicht habt Ihr auch eine Meinung zum Thema ?

 

 

 

 

 

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