Aus dem Stadtleben, Potsdam
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Bürgerhaushalt 2020/21: Jetzt mitmachen und abstimmen!

Am 30. September 2019 ist der Startschuss zur entscheidenden Phase des Potsdamer Bürgerhaushalts 2020/21 gefallen. Zur Abstimmung stehen 40 Bürgerwünsche. Darunter sind sowohl Vorschläge zu Investitionen und Hinweise zur laufenden Verwaltungstätigkeit, aber auch Ideen für Sparmaßnahmen.

„Ziel unserer Abstimmung ist es, eine Auswahl der 20 wichtigsten Vorschläge zu ermitteln. Diese werden der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung im Januar 2020 zur Beratung und Entscheidung vorgelegt“, fasst Potsdams Bürgermeister und Finanzbeigeordneter Burkhard Exner zusammen. Zudem ruft er alle Interessierten auf, mitzumachen. „Potsdams Bürgerhaushalt ist eine tolle Möglichkeit, sich zu beteiligen. Das Verfahren ist ein wichtiger Beitrag für die gemeinsame Gestaltung unserer Stadt.“ Exner betont: „Jeder sollte das nutzen und ist herzlich dazu aufgerufen.“

In den vergangenen Wochen erstellte die Landeshauptstadt Potsdam Einschätzungen zu den einzelnen Bürgervorschlägen. „Diese Bewertungen geben einen Überblick zur Umsetzbarkeit, den zeitlichen Rahmenbedingungen sowie den mit den Vorschlägen verbundenen Kosten“, erläutert Potsdams Kämmerer Burkhard Exner.

20.000 zufällig aus dem Melderegister ausgewählte Potsdamerinnen und Potsdamer erhalten Anfang Oktober Post von der Verwaltung, mit der sie zur Teilnahme aufgerufen werden. Alle, die nicht angeschrieben wurden, können bis zum 6. Dezember 2019 im Internet, per Post oder an mehreren Info-Ständen über die 40 konkreten Anliegen der Bürgerschaft abstimmen. Am 15. Oktober 2019 wird das Projektteam im Hauptbahnhof und am 18. Oktober 2019 im Stern-Center zu Gast sein. Fragebögen liegen auch im Bürgerservice des Rathauses in der Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14469 Potsdam bereit. Sie können zudem telefonisch unter 0331/ 289 11 20 bei der Stadt bestellt werden.

Teilnahmeberechtigt sind alle Potsdamerinnen und Potsdamer, die mindestens 14 Jahre alt sind. Mehrfachabstimmungen werden nicht zugelassen.

Beim Potsdamer Bürgerhaushalt 2020/21 bestand in Sommer 2019 die Möglichkeit, Vorschläge zur städtischen Haushaltsplanung einzubringen. Mehr als 3.700 Potsdamerinnen und Potsdamer machten mit. Sie nahmen an der Vorauswahl teil und reichten 1.255 Empfehlungen ein – so viele wie noch nie. Zum selben Zeitpunkt beteiligten sich beim letzten Bürgerhaushalt rund 2.000 Menschen mit 869 Vorschlägen.

Quelle: Potsdam.de

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